Wirtschafts­wachstum für Deutschland!

Man muss weder BWL-Professorin noch Volkswirtschaftsdozent sein, um die Zusammenhänge zu erkennen. Wohl jeder weiß dank der Medien heutzutage: Wirtschaftswachstum braucht verlässliche Rahmenbedingungen, Zuversicht und möglichst wenig Verwaltung. Auch im Austausch mit Kunden wurde mir das als Abteilungsdirektor in meiner Bank immer wieder rückgemeldet.

Irrlichternde Subventionen, horrende Energiepreise, belastende Bürokratie und überbordende Steuerlast – all das und mehr lässt Unternehmen ist Ausland flüchten. Das dilettantisch gestaltete Bürgergeld motiviert die Menschen nicht zum Fleiß.

Deshalb muss das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft, einst von der CDU erdacht, wieder mehr Gewicht bekommen. Modern ausgeführt verbindet sie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit gesellschaftlicher Solidarität und Digitalisierung.

Energie ist zu teuer – deshalb sind die wichtigsten Sofortmaßnahmen die Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Minimum und die Halbierung der Netzentgelte.

Unternehmen und Beschäftigte müssen finanziell entlastet werden – die Unternehmen durch Steuersenkungen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch steuerfreie Überstunden.

Mein persönlicher Finanzen-Favorit ist eine Überarbeitung des Steuersystems, insbesondere der Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt: Ein Satz von 7 Prozent auf Äpfel, aber 19 Prozent auf Apfelsaft, Tiernahrung 7 Prozent – Babynahrung 19 Prozent. Ich werde helfen, diesen Irrsinn zu beenden.

Das Wichtigste im Überblick:

  • Wettbewerbsfähige Energiepreise: Stromsteuer & Netzentgelte mit den CO2-Einnahmen senken; Stromtrassen zügig ausbauen

  • Arbeit muss sich lohnen: Steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen; Steuerfreie Überstunden

  • Eine gerechte Grundsicherung statt einer sozialen Hängematte: Das ungerechte Bürgergeld abschaffen; Eine „Neue Grundsicherung“ einführen

  • Bürokratierückbau: Planungsverfahren beschleunigen; Vorschriften konsequent streichen und vereinfachen

  • Zukunftsinvestitionen statt zweifelhafter Bundesausgaben: Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur statt Ausgaben für fehlgeleitete Subventionen, Image-Werbekampagnen, Visagisten und immer mehr Personal der Regierung

Für einen kräftigen Kurs­wechsel in der Migrations­politik!

Unsere Herzen sind groß, aber unsere Mittel sind begrenzt. Die Überlastung durch ungesteuerte Einwanderung sind an jeder Ecke zu sehen: in den Kitas, an den Schulen, auf dem Wohnungsmarkt, bei den Sicherheitsbehörden und vielen anderen Stellen.

Deshalb muss die ungesteuerte Migration endlich enden! Zuflucht dürfen nur die bekommen, die tatsächlich Schutz brauchen.

Zeitgleich müssen wir die Integrationsleistungen für diejenigen verstärken, die einen Schutzstatus haben und die sich in unsere Gesellschaft einbringen wollen.

Außerdem brauchen wir ein motivierendes Zuwanderungsgesetz. Denn in vielen Bereichen – wie zum Beispiel in der Pflege, in der medizinischen Versorgung oder als Hilfsarbeiter in der Land- und Baumschulwirtschaft sind wir auf ausländische Fach- und Arbeitskräfte angewiesen.

Das Wichtigste im Überblick:

  • Begrenzung der illegalen Migration: Stärkung der EU-Außengrenzen; Zurückweisungen an deutschen Grenzen, solange die EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt sind

  • Fluchtursachen bekämpfen: Einsatz für Frieden in der internationalen Gemeinschaft; Begleitung der wirtschaftlichen Entwicklung in den Fluchtländern nach dem Credo: Hilfe zur Selbsthilfe

  • Finanzielle Anreize streichen: Sach- statt Geldleistungen; Deutliche Leistungskürzungen bei mangelndem Integrationswillen

  • Fördern und fordern: Verstärkte Integrationsmaßnahmen für wirklich Schutzbedürftige; Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit von Asylbewerbern, soweit die persönlichen Umstände das zulassen

  • Schnellere Asylverfahren: Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten; Zentrale Asylverfahren an den EU-Außengrenzen

  • Konsequente Abschiebungen: Wer straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt; Stärkere Unterstützung der Länder und Kommunen bei Rückführungen

  • Einführung eines motivierenden Zuwanderungsgesetzes: Gezielte Anwerbung von Fachkräften; Zielgerichtete, unbürokratische, wirksamere und freundlichere Begleitung von Fachkräften, die aus dem Ausland zu uns kommen

Für ein Land, in dem wir uns sicher fühlen!

Alle müssen sich in Deutschland sicher fühlen können – ganz gleich wer, ganz gleich wann, ganz gleich wo.

Zum Glück leben wir in Frieden – im Gegensatz zu vielen anderen Menschen auf der Welt. Doch auch gegen uns finden längst hybride Angriffe statt – seien es Cyberattacken, Fake-News-Propaganda oder die Zerstörung von Seekabeln. Deshalb müssen wir im Einklang mit der NATO in die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr investieren. Denn nur, wer sich verteidigen kann, droht kein leichtes Opfer zu werden.

Strafverfolgung – Taten statt Lippenbekenntnisse! Polizei und Justiz müssen schnell handeln und urteilen können. Und härter: Denn Clan-Kriminalität und international organisierte Banden verdienen keine Nachsicht. Auch Kleinkriminelle sollten die Kälte einer Zelle zu spüren bekommen und nicht gleich nach Hause geschickt werden. Das vergessen sie nicht so schnell.

Wir brauchen arbeitsfähige Ermittlungsbehörden. Ob Cyber-Straftaten wie Kinderpornografie oder Wirtschafts-Hacks und E-Shopping-Betrüger – nur mit der Speicherung von IP-Adressen haben Ermittler eine Chance. An Kriminalitätsbrennpunkten wie Bahnhöfen ist Videoüberwachung mit Gesichtserkennung hilfreich.

Wir müssen stärker die Opfer statt Täter schützen. Frauen-Schläger gehören elektronische Fußfesseln verpasst und unsere Sicherheitsbehörden müssen einfacher Daten von Kriminellen untereinander austauschen können, um Anschlusstaten zu verhindern.

Das Wichtigste im Überblick:

  • Eine verteidigungsfähige Bundeswehr: Kräftige Investitionen in Ausrüstung & Personal; Europäische Souveränität in der Produktion von Verteidigungsgütern

  • Ein Staat, der hart durchgreift: Zügige Gerichtsverfahren; Intensivere Bekämpfung von Clan-Kriminalität

  • Ermittlungen der Sicherheitsbehörden erleichtern: Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung schwerer Cyber-Straftaten; Videoüberwachung mit Gesichtserkennung an Bahnhöfen

  • Opferschutz statt Täterschutz: Elektronische Fußfesseln für Frauen-Schläger; Besserer Datenaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden

  • Ein Staat der Haltung bewahrt: Klare Kante gegen Islamisten, Rechts- und Linksextremisten; Unsere Einsatzkräfte verdienen Respekt statt Misstrauen

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