Wirtschaftswachstum für Deutschland!
Man muss weder BWL-Professorin noch Volkswirtschaftsdozent sein, um die Zusammenhänge zu erkennen. Wohl jeder weiß dank der Medien heutzutage: Wirtschaftswachstum braucht verlässliche Rahmenbedingungen, Zuversicht und möglichst wenig Verwaltung. Auch im Austausch mit Kunden wurde mir das als Abteilungsdirektor in meiner Bank immer wieder rückgemeldet.
Irrlichternde Subventionen, horrende Energiepreise, belastende Bürokratie und überbordende Steuerlast – all das und mehr lässt Unternehmen ist Ausland flüchten. Das dilettantisch gestaltete Bürgergeld motiviert die Menschen nicht zum Fleiß.
Deshalb muss das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft, einst von der CDU erdacht, wieder mehr Gewicht bekommen. Modern ausgeführt verbindet sie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit gesellschaftlicher Solidarität und Digitalisierung.
Energie ist zu teuer – deshalb sind die wichtigsten Sofortmaßnahmen die Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Minimum und die Halbierung der Netzentgelte.
Unternehmen und Beschäftigte müssen finanziell entlastet werden – die Unternehmen durch Steuersenkungen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch steuerfreie Überstunden.
Mein persönlicher Finanzen-Favorit ist eine Überarbeitung des Steuersystems, insbesondere der Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt: Ein Satz von 7 Prozent auf Äpfel, aber 19 Prozent auf Apfelsaft, Tiernahrung 7 Prozent – Babynahrung 19 Prozent. Ich werde helfen, diesen Irrsinn zu beenden.
Das Wichtigste im Überblick:
Für einen kräftigen Kurswechsel in der Migrationspolitik!
Unsere Herzen sind groß, aber unsere Mittel sind begrenzt. Die Überlastung durch ungesteuerte Einwanderung sind an jeder Ecke zu sehen: in den Kitas, an den Schulen, auf dem Wohnungsmarkt, bei den Sicherheitsbehörden und vielen anderen Stellen.
Deshalb muss die ungesteuerte Migration endlich enden! Zuflucht dürfen nur die bekommen, die tatsächlich Schutz brauchen.
Zeitgleich müssen wir die Integrationsleistungen für diejenigen verstärken, die einen Schutzstatus haben und die sich in unsere Gesellschaft einbringen wollen.
Außerdem brauchen wir ein motivierendes Zuwanderungsgesetz. Denn in vielen Bereichen – wie zum Beispiel in der Pflege, in der medizinischen Versorgung oder als Hilfsarbeiter in der Land- und Baumschulwirtschaft sind wir auf ausländische Fach- und Arbeitskräfte angewiesen.
Das Wichtigste im Überblick:
Für ein Land, in dem wir uns sicher fühlen!
Alle müssen sich in Deutschland sicher fühlen können – ganz gleich wer, ganz gleich wann, ganz gleich wo.
Zum Glück leben wir in Frieden – im Gegensatz zu vielen anderen Menschen auf der Welt. Doch auch gegen uns finden längst hybride Angriffe statt – seien es Cyberattacken, Fake-News-Propaganda oder die Zerstörung von Seekabeln. Deshalb müssen wir im Einklang mit der NATO in die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr investieren. Denn nur, wer sich verteidigen kann, droht kein leichtes Opfer zu werden.
Strafverfolgung – Taten statt Lippenbekenntnisse! Polizei und Justiz müssen schnell handeln und urteilen können. Und härter: Denn Clan-Kriminalität und international organisierte Banden verdienen keine Nachsicht. Auch Kleinkriminelle sollten die Kälte einer Zelle zu spüren bekommen und nicht gleich nach Hause geschickt werden. Das vergessen sie nicht so schnell.
Wir brauchen arbeitsfähige Ermittlungsbehörden. Ob Cyber-Straftaten wie Kinderpornografie oder Wirtschafts-Hacks und E-Shopping-Betrüger – nur mit der Speicherung von IP-Adressen haben Ermittler eine Chance. An Kriminalitätsbrennpunkten wie Bahnhöfen ist Videoüberwachung mit Gesichtserkennung hilfreich.
Wir müssen stärker die Opfer statt Täter schützen. Frauen-Schläger gehören elektronische Fußfesseln verpasst und unsere Sicherheitsbehörden müssen einfacher Daten von Kriminellen untereinander austauschen können, um Anschlusstaten zu verhindern.
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